Eingangs einige Zahlen vom Bundesland Thüringen von 2015 bis Ende November 2016 zur Flüchtlingsproblematik (Quelle: OTZ 16.12.2016) mit Ableitung auf ganz Deutschland.

2015 kamen 29.622 registrierte Flüchtlinge nach Thüringen. 2016 bis November waren es 6.322 registrierte Flüchtlinge (Schlüssel: 2,72% der in Deutschland eingereisten Flüchtlinge, also ca. 1,4 Mio. Flüchtlinge). Wieviel unregistrierte Flüchtlinge in Thüringen 2015 und 2016 eingereist sind wird nicht benannt. Deutschlandweit sollen es in 2015 ca. 400.000 Flüchtlinge gewesen sein.

Somit ergeben sich registrierte Flüchtlinge = 35.944
Anträge entschieden wurden = 20.000
Anerkennung als Flüchtling erhielten = 8.250

Sie können 3 Jahre hier bleiben und erhalten Sozialleistungen.

Eine Duldung wurde ausgesprochen für = 1.005

Sie können 1 Jahr nicht abgeschoben werden.

Politisches Asyl wurde zugestanden = 25
Abgeschoben wurden 2,8% unter Zwang = 1.011
Freiwillig mit finanzieller Hilfe sind in ihrer Heimatländer zurückgekehrt = 3.112

Somit sind nach Entscheidung über Anerkennung 6.597 Flüchtlinge (33% aller bearbeiteten Anträge) laut Statistik noch abzuschieben und 15.944 Fälle noch nicht bearbeitet. Dies bedeutet, dass 6.597 Flüchtlinge und unter Annahme das 33% der noch offenen Anträge, also 5.260 Flüchtlinge sich nach wie vor unberechtigt in Thüringen aufhalten. Dies sind dann insgesamt 11.857 Flüchtlinge.

Die Regierenden müssen sich fragen lassen, warum sie dies so zulassen? Teilweise mehr als ein Jahr diese unberechtigt eingereisten mit Steuergeldern zu finanzieren, bedeutet eine Summe von mehr als 100 Mio. € Kosten für Thüringen. Hier fallen mir sofort marode Schulen, Sportstätten, Kultureinrichtungen, Straßen usw. ein, für die kein Geld da ist. Wer wird dafür zur Rechenschaft gezogen und von wem?

Es ist noch nicht genug.

2015 waren 10.875 Fälle von Ausländerkriminalität in Thüringen registriert wurden. Das sind 4.700 Fälle mehr als im Vorjahr, die überwiegend auf Flüchtlinge zurückzuführen sind. Bezogen auf die 35.944 registrierten Flüchtlinge und 2 Jahre, sind dies 26% der Flüchtlinge. Also nicht wenige. Dazu kommen 2.600 Polizeieinsätze in Flüchtlingsheimen. Durchschnittlich begehen Flüchtlinge im Vergleich zum Anteil an der Bevölkerung 3 x so viel Betrugs-und Sexualstraftaten als Deutsche. Hilfe wird so gedankt!

Immer noch nicht genug.

Mit den ca. 1,4 Mio. registrierter Flüchtlinge bis Ende November 2016 und den ca. 400.000 illegal eingereisten Flüchtlingen, haben wir uns das organisierte Verbrechen und den Terrorismus ins Land geholt. Beispiele gab es leider in 2016 genug.

Die Polizei kritisieren und auf die weitere Bereitschaft der Bürger zu setzen dies alles zu dulden reicht aber nicht aus. Es muss an die Ursache und nicht an die Folgen gegangen werden. Was kann als Ursache erkannt werden:

1. Gesetze in Bezug auf Flüchtlinge sind zügig den neuen Bedingungen anzupassen, damit die nachfolgenden Regelungen überhaupt angewendet werden können. Hier ist die Politik gefragt. Herr Trump meint: „Die zivilisierte Welt muss ihr Denken ändern.“
2. Die 400.000 illegal sich in Deutschland aufhaltenden Ausländer sind zu ermitteln und ohne Verfahren sofort auszuweisen.
3. Nach den vorliegenden Zahlen haben mehr als die Hälfte der angeblichen Flüchtlinge keinen Anspruch und sind sofort auszuweisen.
4. 5% derer die Geduldet sind müssen nach einem Jahr ausgewiesen werden.
5. Bei Anerkennung als Flüchtling ist innerhalb der 3 Jahre zu entscheiden ob sie weiter im Land bleiben können. Vorrangig sollte sie in ihr Land zurück um sich dieses wieder aufzubauen. Jeder Flüchtling der in den 3 Jahren hier in Deutschland nur Sozialhilfe in Anspruch genommen hat ist automatisch abzuschieben.
6. Wer als Flüchtling in Deutschland eine Straftat begeht ist auszuweisen. Dies besonders mit Blick auf Geschädigte.
7. Alle ausländischen Gefährter und Terrorverdächtigen sind vorsorglich zum Schutze der eigenen Bevölkerung in Gewahrsam zu nehmen oder des Landes zu verweisen.

Im Jahr 2017 stehen auch in Deutschland durch die Wahl Entscheidungen an, die für die Zukunft von uns mehr als wichtig sind. Politiker erkennen sie den Ernst der Situation. Die Bürger sind es leid nach der sogenannten „Salamitaktik“ beruhigt werden zu sollen. Treffen sie in ihren Programmen Entscheidungsrichtlinien die sich an den Veränderungen in Deutschland ausrichten. Orientieren sie sich vorrangig an den hier lebenden Bürgern und deren Gefühlen und nicht an den zeitweise untergeschlüpften. Die Bürger sorgen nämlich dafür, dass es uns in Deutschland gut geht.

Mit dieser Hoffnung verabschiede ich das Jahr 2016 und wünsche uns ein in der Flüchtlingspolitik ein besseres 2017.

Gera, 31.12.2016
Dr.-Ing. Ulrich Porst